1 Zweck und Geltungsbereich 1.1 Die Publiportal GmbH betreibt die Internetportale www.vereinsverzeichnis.ch und www.lokalesgewerbe.ch (nachfolgend «Internetportale» genannt). Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Publiportal GmbH. Sie finden Anwendung auf sämtlichen Vereinbarungen zwischen der Publiportal GmbH und dem Kunden betreffend die von der Publiportal GmbH angebotenen Produkte und Dienstleistungen. 1.2 Die Publiportal GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Der Kunde kann die aktuellen AGB unter www.vereinsverzeichnis.ch oder www.lokalesgewerbe.ch einsehen. Sobald der Kunde auf einem der Internetportale einen Eintrag erstellt, der Publiportal GmbH mündlich oder schriftlich einen Auftrag erteilt oder die erhaltene Rechnung bezahlt, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezug dieser AGB in Kraft. 2 Vertragsabschluss, Vertragsgegenstand 2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag mit dem Kunden kommt durch Annahme des von uns unterbreiteten Angebots zustande. Diese Annahme erfolgt regelmässig am Telefon. 2.2 Unsere Leistungen umfassen die Erstellung von Unternehmens-Präsentationen für das Internet und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur öffentlichen Zugänglichmachung im Internet. Der genaue Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot an den Kunden. 3 Rechte und Pflichten des Kunden 3.1 Der Kunde bestätigt, dass der eingetragene Ort/Standort seiner Firma dem tatsächlichen Standort/Sitz der Firma, wo diese ihre Geschäftstätigkeit ausübt, entspricht. 3.2 Der Kunde weiss, dass an Grafiken, Texten, Bildern, Bildaufnahmen, Tondokumenten oder Teilen davon in der Regel Drittrechte bestehen. Der Kunde bestätigt ausdrücklich, dass er die zur Verwendung notwendigen Nutzungsrechte vorgängig eingeholt hat und somit keine Marken-, Urheberrechte oder weitere Rechte verletzt. 3.3 Die Publiportal GmbH ist nicht verpflichtet, das Bestehen solcher Drittrechte oder das Vorliegen der erforderlichen Nutzungsrechte des Kunden zu prüfen. Wird die Publiportal GmbH im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Kunden oder im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten von einem Dritten belangt, so ist der Kunde in jedem Fall verpflichtet, sämtliche im Zusammenhang mit solchen Ansprüchen Dritter anfallenden gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten von der Publiportal GmbH zu übernehmen und die Publiportal GmbH vollumfänglich schadlos zu halten. 3.4 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die ihm zugewiesenen Benutzernamen und Passwörter vertraulich zu behandeln und diese nicht oder gegebenenfalls nur berechtigten Personen innerhalb des Unternehmens zugänglich zu machen. Der Kunde (Nutzer) ist schadenersatzpflichtig, wenn die ihm zugeteilten Benutzernamen und Passwörter missbraucht werden. 3.5 Die Publiportal GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Kompatibilität ihrer Leistungen mit der Hard- oder Software des Kunden. 3.6 Sollte dem Kunden per E-Mail oder postalisch ein «Gut zum Druck» (GzD) oder ein «Gut zur Aufschaltung» (GzA) zugestellt werden, so ist der Kunde verpflichtet, dies nach Erhalt zu prüfen. Die Genehmigung gilt in allen Fällen als (stillschweigend) erteilt, sofern der Kunde nicht innerhalb von 5 Werktagen seit Zustellung des GzD/GzA der Publiportal GmbH schriftlich konkrete Änderungswünsche bekannt gibt. 4 Leistungen der Publiportal GmbH 4.1 Die Publiportal GmbH behält sich vor, die Internetportale technischen Neuerungen oder aufgrund anderer Gegebenheiten anzupassen und ihre Angebotspalette zu ändern. Solche Änderungen können durch die Publiportal GmbH jederzeit in Kraft gesetzt werden. 4.2 Die Publiportal GmbH darf jeden Zugang mit den richtigen Zugangsdaten (Login/Passwort) als berechtigt ansehen. Sie ist nicht verpflichtet, die Identitätsangaben von Nutzern der Internetportale zu überprüfen. 4.3 Die Publiportal GmbH behält sich vor, die Veröffentlichung von Einträgen/Werbung ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder einen laufenden Eintrag zu stoppen. Der Kunde hat dabei keinen Anspruch auf Rückzahlung der von ihm bereits erbrachten Zahlungen und ihm stehen keinerlei Ersatzansprüche zu. 5 Inhalte der Einträge / Werbung 5.1 Die Publiportal GmbH ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Nutzer, im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetportale zu kontrollieren. Insbesondere ist die Publiportal GmbH zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von seinen Nutzern veröffentlichten Angebote, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Wahrheit, Sicherheit und Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen und lehnt jegliche diesbezügliche Haftung ausdrücklich ab. Sie übernimmt diesbezüglich keinerlei Verantwortung. Dies gilt insbesondere auch für das von den Nutzern des Internetportals www.lokalesgewerbe.ch in Eigenverantwortung genutzte System zur Bewertung von Firmen. 5.2 Die Publiportal GmbH ist jederzeit und ohne Rückfrage berechtigt, aber nicht verpflichtet, ausnahmsweise ins autonome Bewertungssystem einzugreifen und Bewertungen zu löschen und/oder zu berichtigen. 5.3 Der Kunde sichert zu und übernimmt die alleinige Verantwortung dafür, dass seine Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstossen. Der Kunde verpflichtet sich, Dienstleistungen der Publiportal GmbH nicht missbräuchlich zu nutzen, kein Material oder Informationen zu verbreiten, welche anstössig oder in sonstiger Weise rechtswidrig oder sittenwidrig sind. Dies beinhaltet insbesondere pornographische, rassistische oder ähnliche Inhalte. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten in das Portal einzubringen, welche Hard- und Software des Betreibers schädigen können (Computer-Virus, infizierte Software). 5.4 Insbesondere bei Verdacht auf eine nicht vertragsgemässe, widerrechtliche oder unsittliche Verwendung des Angebots durch den Kunden kann die Publiportal GmbH ohne Mitteilung und ohne Angabe von Gründen die betreffenden Inhalte und Accounts löschen. 6 Zahlungsbedingungen und Preise 6.1 Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Der vereinbarte Auftrag wird so oder so in Rechnung gestellt, auch wenn der Kunde die erforderlichen Unterlagen nicht rechtzeitig liefert. 6.2 Sobald der Auftrag von der Publiportal GmbH bearbeitet wird, werden dem Kunden der volle Rechnungsbetrag oder mind. die effektiven Kosten in Rechnung gestellt. 6.3 Kosten bei Zahlungsverzug in CHF exkl. MWST a) Mahngebühren CHF 30 pro Mahnung b) Bearbeitungsgebühr bei Übergabe an Inkassobüro. Kosten sind abhängig von der Forderungshöhe: Forderungshöhe 150 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 50 / Forderungshöhe 300 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 90 / Forderungshöhe 400 ergibt eine Bearbeitugsgebühr von 125 / Forderungshöh 500 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 145 / Forderungshöe 800 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 165 / Forderungshöh 1’200 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 204 / Forderungshohe 1’600 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 249 / Forderungshöh 2’200 ergibt eine Bearbeitungsgebühr von 287 / Forderungshöh